Letzte Stadtratssitzung 2015

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und auch der Starnberger Stadtrat hat das Jahr mit einer Sitzung am 14. Dezember 2015 beschlossen. Bislang ist es nicht gelungen, konstruktiv miteinander zu arbeiten und auch die letzte Sitzung war von Dissonanzen geprägt. So informierte die Bürgermeisterin den Stadtrat darüber, dass der Landkreis entgegen dem Willen der Stadtverwaltung eine Bushaltestelle an der Hauptstraße angeordnet habe, die nicht den Vorstellungen der Stadtverwaltung entsprochen habe. Bereits am nächsten Tag mussten wir erfahren, dass genau diese Haltestelle von der Stadt beantragt worden war. Eine Verlegung zum neuen Wunschort ist lt. Auskunft des Landratsamtes aufgrund der gefährlichen Anordnung zwischen zwei nahe beieinander liegenden Ampelanlagen nicht möglich. Gerne hätten wir diese Informationen bereits in der Stadtratssitzung erhalten.

Da noch keine Haushaltsberatungen stattgefunden haben, konnten die Fraktionen auch nicht, wie sonst üblich, die Weihnachtsgrüße und den Dank an die Verwaltung mit ihren Stellungnahmen verbinden. Da der 2. Bürgermeister sich in der öffentlichen Sitzung ebenfalls nicht dazu berufen fühlte, übernahm dies der ehemalige 2. Bürgermeister, Ludwig Jägerhuber. Dies missfiel der 1. Bürgermeisterin deutlich und sie verwies auf die nicht-öffentliche Sitzung, in der die Grüße des 2. Bürgermeisters vorgesehen seien. Es stellt sich die Frage, was Weihnachtsgrüße in der nicht-öffentlichen Sitzung verloren haben? Bereits kurz nach Beginn dieser Rede verließen Stadträte verschiedener Fraktionen gemeinsam mit mir die Sitzung, da wir uns mit dem Inhalt der Rede nicht identifizieren konnten.