Am 10.12.2020 verabschiedete der Bezirkstag von Oberbayern mit den Stimmen der Fraktion B 90/Die Grünen den Haushalt. Es war eine denkwürdige Sitzung, die im Kloster Fürstenfeld und nicht im Sitzungssaal der Bezirks Oberbayern stattfand. Bereits im Vorfeld hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, ihre Redezeit freiwillig zu beschränken, um die Gesamtdauer der Sitzung mit der umfangreichen Tagesordnung möglichst kurz zu halten und dennoch den Diskurs über den Megahaushalt und die weiteren Themen zuzulassen.
Klar ist, in den nächsten Jahren wird es für die Bayerischen Bezirke, die zu einem großen Teil aus der Bezirksumlage finanziert sind und nur einen Bruchteil ihrer gesetzlichen Aufgaben vom Freistaat über die Mittel gem. FAG 15 ausgeglichen bekommen, schwer werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte, die die Umlage zahlen, haben bereits signalisiert, dass es zu massiven Einbrüchen bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer kommen wird. Damit werden wir harte Diskussionen zu den Qualitätsstandards bei der Versorgung von Menschen mit Behinderung, psychischen Erkrankungen aber auch bei der Kultur- und Heimatpflege bekommen.
Hier finden Sie die Stellungnahme von B 90/Die Grünen, die ich als Fraktionsvorsitzende für die Fraktion einbringen durfte.
Verwandte Artikel
Anfrage zur Sicherheit bei der Schülerbeförderung
Anfrage zum Thema Schülerbeförderung im Schuljahr 2020/2021 im Schuljahr 2020/2021 angesichts der fortdauernden Corona-Pandemie Inwieweit wurde ein Hygienekonzept für den Schulbus-Verkehr im Schuljahr 2020/2021 erstellt? Gibt es Absprachen mit den…
Weiterlesen »
Kreishaushalt verabschiedet und Spendengelder für Sichere Häfen generiert
Am 14.12.2020 wurde der Haushalt des Landkreises Starnberg verabschiedet. Aufgrund der Corona-Pandemie hatten sich die Fraktionen in der Sitzung darauf geeinigt, ihre Beiträge dem Protokoll beizufügen und der Presse für…
Weiterlesen »
Antrag: Wie geht es der Kreativ- und Kulturwirtschaft im Landkreis?
Die aufgrund der Corona-Pandemie verhängten Maßnahmen treffen die Menschen und Unternehmen in unterschiedlicher Weise; doch alle und jede*r ist davon betroffen. Mit diesem Antrag möchten wir uns einen Überblick über…
Weiterlesen »