Am 10.12.2020 verabschiedete der Bezirkstag von Oberbayern mit den Stimmen der Fraktion B 90/Die Grünen den Haushalt. Es war eine denkwürdige Sitzung, die im Kloster Fürstenfeld und nicht im Sitzungssaal der Bezirks Oberbayern stattfand. Bereits im Vorfeld hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, ihre Redezeit freiwillig zu beschränken, um die Gesamtdauer der Sitzung mit der umfangreichen Tagesordnung möglichst kurz zu halten und dennoch den Diskurs über den Megahaushalt und die weiteren Themen zuzulassen.
Klar ist, in den nächsten Jahren wird es für die Bayerischen Bezirke, die zu einem großen Teil aus der Bezirksumlage finanziert sind und nur einen Bruchteil ihrer gesetzlichen Aufgaben vom Freistaat über die Mittel gem. FAG 15 ausgeglichen bekommen, schwer werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte, die die Umlage zahlen, haben bereits signalisiert, dass es zu massiven Einbrüchen bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer kommen wird. Damit werden wir harte Diskussionen zu den Qualitätsstandards bei der Versorgung von Menschen mit Behinderung, psychischen Erkrankungen aber auch bei der Kultur- und Heimatpflege bekommen.
Hier finden Sie die Stellungnahme von B 90/Die Grünen, die ich als Fraktionsvorsitzende für die Fraktion einbringen durfte.
